(Artikel/K. Griesche) Betreff: BV 333/2021 Umweltbildungshaus Grüne Wabe, Erhöhung des Eigenanteils Dieser Beschlussvorlage hat die CDU Fraktion in der Gemeindevertretung Schöneiche nicht zugestimmt.
Warum hat die CDU NEIN gesagt?
Die nichtpflichtigen, freiwilligen Leistungen der Gemeinde Schöneiche belaufen sich zurzeit auf 2,1 Mio. €. Mit dem beschlossenen Jobticket, der Energieberatung für Schöneicher Haushalte, der evtl. Einbindung von Dienstwagen in ein Carsharing- Angebot und nun mit 315.000 € Erhöhung des Eigenanteils für den Bau der Grünen Wabe, Baukosten ca. 1.045.000 €, sind diese Freiwilligkeiten trotz möglicher Fördermittel, aber nachfolgender Betriebskosten, zu den bereits 2,1 Mio €, ein umfangreicher „Batzen“ Geld Mehrausgaben. Diesem erneuten Griff in die Gemeindekasse konnten und wollten wir nicht zustimmen, obwohl wir den Bau der Grünen Wabe für Schöneiche gut finden. Auch das Modellprojekt „Junges Wohnen“ konnte nur abgelehnt werden, da es, trotz evtl. Fördermittel erhebliche Kosten für die Gemeinde beinhaltet, genau gesagt, einen Immobilienkauf.
Bei den anstehenden wichtigen Vorhaben in Schöneiche:
Überplanmäßige Ausgabe für Verbesserung von Lüftung/Luftreinigung in den Grundschulen.
- Bau der Dritten Grundschule
- sozialer Wohnungsbau – 32 Wohnungen in der Warschauer Straße –
- Bau einer weiteren Kita,
- Aus – und Weiterausbau der Berliner und Brandenburgischen Straße
- sowie der Sandstraßen
- das Projekt Haus des Sport und
- insbesondere den Bedürfnissen von Jugendlichen unserer Gemeinde nachgehen, gewünschte Chill – Bereiche einzurichten.
sind umfangreiche Geldmittel vorzuhalten, auf die sorgsam und mit besonderem Augenmaß geachtet werden muss, damit diese Vorhaben getätigt werden können. Wir müssen den Haushalt 2022 demnächst genau prüfen, beraten und letztendlich beschließen, damit diese Projekte, die o. a., verwirklicht werden, die wir als dringende Aufgaben in Schöneiche befürworten.
Karin Griesche
CDU Fraktion in der Gemeindevertretung Schöneiche