Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger,
mit 2024 hat ein Jahr begonnen, in dem es ein neu gewähltes Europäisches Parlament und eine neue Europäische Kommission geben wird. Diese beiden wichtigen Ereignisse finden in einer außerordentlichen Zeit statt. Deutschland, Europa und die Welt befinden sich in einem Epochenwechsel. Die bisherige Weltordnung ist ins Wanken geraten. Das Jahr 2024 hält für uns alle bedeutende Entscheidungen bereit. Am 9.6.2024 finden sowohl die Kommunalwahlen in Brandenburg als auch die Europawahl statt.
Dabei steht Europa vor einem Wandel, der unser aller Zusammenhalt und Engagement erfordert. In dieser Zeit des Umbruchs zeigt sich die wahre Stärke der Europäischen Union: Gemeinsamkeit. Als Ihr Abgeordneter habe ich in den vergangenen zwei Jahrzehnten hautnah miterlebt, wozu Europa im Stande ist. Gemeinsam können wir die Herausforderungen unserer Zeit meistern und eine neue, starke europäische Geschichte schreiben. Als die Welt durch die globale Pandemie aus den Fugen geriet, hat die Europäische Union geholfen, einen gesamten Kontinent zu impfen – und weite Teile der Welt noch dazu. Als die Welt am 24. Februar 2022 durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine erschüttert wurde, stand die EU in großartiger Weise zusammen. Dies zu würdigen, hat die Europäische Union verdient. Es sollte unsere Zuversicht für das Jahr 2024 stärken.
Europa und Kommunen kann man aber nur zusammen denken. 80 % der europäischen Entscheidungen wirken sich direkt oder indirekt auf die kommunalen Aufgabenfelder aus. Die Kommunen sind es, die Gesetze und Richtlinien vor Ort umsetzen und zur Anwendung bringen. Und die Kommunen profitieren enorm von Europa. In der EU-Förderperiode 2021-2027 erhält das Land Brandenburg ca. 2 Milliarden Euro aus den EU-Fördertöpfen EFRE, ESF+ und ELER. Sie dienen dem Land und somit auch den Kommunen, in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur zu investieren. Europapolitik und Kommunalpolitik müssen zusammengedacht werden.
Ich trete am 9. Juni 2024 mit Entschlossenheit an, um von der europäischen bis zur kommunalen Ebene mit Ihnen gemeinsam unsere Zukunft zu gestalten. Eine Zukunft, die den Menschen in Brandenburg Sicherheit, Wohlstand und eine lebenswerte Zukunft bietet. Brandenburg braucht Europa und Europa braucht uns Brandenburger. Das vereinte Europa muss sich den neuen historischen Herausforderungen stellen und eine neue Geschichte schreiben. Europapolitik ist so gefragt und gefordert wie noch nie! Gemeinsam haben wir alle Chancen. Dafür bitte ich Sie um Ihre Unterstützung bei der kommenden Europawahl. Lassen Sie uns gemeinsam für ein starkes und geeintes Brandenburg und Europa eintreten!
Mit herzlichen Grüßen
Dr. Christian Ehler,
Ihr Brandenburger CDU-Europaabgeordneter